GesetzestextStand: 1. Dezember 2025
Der EDÖB erstellt ein Bearbeitungsreglement für sämtliche automatisierten Bearbeitungen; Artikel 6 Absatz 1 ist nicht anwendbar.
Quelle: Amtliche Fassung auf Fedlex
Art. 40 DSV
Selbstkontrolle
Kurz erklärt
Der EDÖB muss für sämtliche seiner automatisierten Bearbeitungen ein Bearbeitungsreglement erstellen; die Voraussetzungen nach Art. 6 Abs. 1 DSV gelten für ihn nicht.
Was heisst das für mich?
Diese Regel betrifft den EDÖB. Für Sie bedeutet sie: Die Aufsichtsbehörde muss ihre eigenen Datenbearbeitungen ausnahmslos in einem Reglement festhalten.
Führt diese Bestimmungen des Datenschutzgesetzes (DSG) aus
Erläuterung von mydatenschutz.ch in einfacher Sprache – keine Rechtsberatung. Massgebend ist der Gesetzestext.